Eichenspinner Verlag. Inh. Dr. Lutz Graner / Brühl 61 / 09111

Chemnitz / Ansprechpartner: Dr. Lutz Graner

 

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Eichenspinner Verlag. Inh. Dr. Lutz Graner (nachfolgend: Eichenspinner Verlag) und der/dem Bestellenden (nachfolgend: Kundin/Kunde) gelten ausschließlich die im Internet (www.eichenspinner.de) abgedruckten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (ABG) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese Bedingungen können nach Belieben angesehen, mit der Bestellung zusammen ausgedruckt und/oder in wiedergabefähiger Form gespeichert werden. Änderungen und Ergänzungen behält sich der Eichenspinner Verlag ausdrücklich vor.

2. Preise (Ware, Versandkosten), Zahlungsbedingungen

a) Bei den angegebenen Preisen handelt es sich um den vom Eichenspinner Verlag festgesetzten gebundenen Ladenpreis. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

b) Geliefert wird gegen Rechnung. Die Rechnung wird spätestens nach 14 Tagen fällig. Bei Überschreitung des Zahlungstermins behält sich der Eichenspinner Verlag vor, Mahngebühren und Zinsen zu berechnen.

c) Lieferungen innerhalb Deutschlands sind versandkostenfrei. Bei Auslandsbestellungen orientieren sich die Versandkosten an den tatsächlich anfallenden Portokosten (Europäischen Union sowie Schweiz: 3,00 Euro) Bei Warenlieferungen außerhalb der EU oder der Schweiz können Einfuhrabgaben anfallen. Diese sind von der Kundin/dem Kunden zu tragen.

d) Ist der Kunde Kaufmann und veräußert er die Ware, so sind die deutschen Preisbindungsvorschriften verbindlich vereinbart und einzuhalten.

e) Privatkunden haben regelmäßig die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn die Privatkunden bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Privatkunden kostenfrei.

3. Vertragsschluss, Eigentumsvorbehalt, Lieferbedingungen

a) Die Bestellung der Kundin/des Kunden stellt ein bindendes Angebot an den Eichenspinner Verlag zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit dem Versand der Ware zustande. Mit der vorbehaltlosen Annahme der Lieferung gelten die Zahlungs- und Lieferungsbedingungen, die AGB des Eichenspinner Verlags als anerkannt.

b) Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen die Kundin/den Kunden bestehenden Ansprüche bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Eichenspinner Verlags.

c) Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die Ware vor Fristablauf abgesandt wird.

d) Der Eichenspinner Verlag behält sich vor, von einer Ausführung der Bestellung abzusehen, wenn die bestellte Ware nicht vorrätig ist oder nicht innerhalb von 4 Wochen verfügbar gemacht werden kann sowie in dem Fall, es liegen entsprechende Datenfehler vor. In solchen Fällen wird die Kundin/der Kunde per E-Mail in Kenntnis gesetzt.

4. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Eichenspinner Verlag. Inh. Dr. Lutz Graner Brühl 61 / 09111 Chemnitz Tel.: 01778771371 / Email: lug@eichenspinner.de

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter »Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise« versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

5. Mängelansprüche, Fehlleistungen, Haftungsbeschränkung

a) Sollte die gelieferte Ware Mängel aufweisen, kann die Kundin/der Kunde innerhalb von zwei Wochen beim Eichenspinner Verlag Beseitigung des Mangels verlangen. Mangelhafte, beschädigte oder falsch gelieferte Ware wird vom Eichenspinner Verlag ersetzt.

b) Der Eichenspinner Verlag haftet nur für Schäden, die vom Eichenspinner Verlag oder einem seiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden.

6. Datenschutz

Die Kundin/der Kunde ist damit einverstanden, dass ihre/seine personenbezogenen Daten durch den Verlag verarbeitet werden, soweit es der Vertrag erfordert. Eine Übermittlung der

personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur nach vorheriger Zustimmung des Kunden.

7. Gerichtsstand und Rechtswahl

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Chemnitz. Es gilt deutsches Recht als vereinbart.

8. Schlussbestimmung

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige gesetzliche Regelung, die der unwirksamen Bestimmung nach

Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.

 

Stand: Januar 2016